act of attainder

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act of attainder
Erniedrigungshandlung


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Bill of Attainder
Unter einer "Bill of Attainder" (auch Act oder Writ of Attainder) verstand man im englischen Common Law eine strafrechtliche Verurteilung einer Person durch das Parlament. Das Parlament agierte bei dem Verfahren, von dem nur in äußerst seltenen Fällen Gebrauch gemacht wurde, anstelle eines ordentlichen Gerichtshofs und seine Mitglieder als Geschworene. Durch eine Bill of Attainder konnten vorherige Gerichtsbeschlüsse aufgehoben werden. Das Urteil des Parlaments bedurfte jedoch der Bestätigung durch den König. Das Verfahren war in der Regel kein rechtlicher, sondern ein politischer Akt. In der US-amerikanischen Verfassung waren "Bills of Attainder" als Verletzung der Gewaltenteilung, mit der Exekutive und Legislative in den Zuständigkeitsbereich der Judikative eingriffen, von vorneherein verboten. In England wurde die Möglichkeit einer Parlamentsverurteilung, die zunehmend als Willkürakt kritisiert wurde, 1870 abgeschafft.
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