Ombudsmann

Der Ombudsmann (siehe Ombud) erfüllt die Aufgabe eines unparteiischen Schiedsmannes. Ein Ombudsrat ist ein mit mehreren Personen besetztes Gremium, das entsprechende Aufgaben wahrnimmt. In den 1970er Jahren verbreitete sich die Institution weltweit.
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Ein Ombudsmann ist ein Schlichter, der bei Meinungsverschiedenheiten zur außergerichtlichen Beilegung angerufen werden kann. Die Ombudsleute des Bundesverbandes deutscher Banken schlichten in einem kostenlosen Verfahren zwischen privaten Banken und deren privaten Kunden. Unternehmen und Kaufleute können das Schlichtungsverfahren nicht in Anspruch nehmen. Die Entscheidung ist für die Banken bindend, wenn der Streitwert 5.000 Euro nicht übersteigt. Ist der Kunde mit der Entscheidung nicht einverstanden, kann er in jedem Fall noch ein ordentliches Gericht anrufen. Für Kunden von Sparkassen und Volks- bzw. Raiffeisenbanken sind Ombudsleute des Bundesverbandes deutscher Banken nicht zuständig. Die Sparkassen haben zwölf eigene Schlichtungsstellen, bei den Volks- und Raiffeisenbanken sind die Regionalverbände zuständig.

Seit Oktober 2001 hat auch die Versicherungswirtschaft einen Ombudsmann. Seine Aufgabe besteht darin, in Streitfällen zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Versicherer zu schlichten und dadurch den Weg zum Gericht zu vermeiden. Sie werden von derVersicherungswirtschaft finanziert, sind aber neutral und unabhängig.

Damit der Ombudsmann in Anspruch genommen werden kann, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Das BAV ist noch nichteingeschaltet und es läuft noch kein Gerichtsverfahren. Bis zu 5.000 Euro Streitwert darf der Ombudsmann entscheiden. Wenn derStreitwert darüber liegt, kann er nur Empfehlungen abgeben.

Es gibt zwei Ombudsmänner (mit mehreren Mitarbeitern)Private Kranken- und Pflegeversicherung
Link: www.pkv-ombudsmann.deAlle weiteren Versicherungssparten
Link: www.versicherungsombudsmann.de

Seit Oktober 2001 hat die Versicherungswirtschaft einen Ombudsmann. Der Ombudsmann ist ein unparteiischer Schiedsmann. Seine Aufgabe besteht darin, in Streitfällen zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Versicherer zu schlichten und dadurch den Weg zum Gericht zu vermeiden. Ombudsmänner werden von der Versicherungswirtschaft finanziert, sind aber neutral und unabhängig.

Damit der Ombudsmann in Anspruch genommen werden kann, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Das Bundesaufsichtsamt für Versicherungswesen ist noch nicht eingeschaltet und es läuft kein Gerichtsverfahren. Bis zu einem Streitwert von 5.000 Euro darf der Ombudsmann entscheiden. Ist Streitwert höher, kann er nur Empfehlungen abgeben.

Ombudsmann für die private Kranken- und Pflegeversicherung:
www.pkv-ombudsmann.de
Ombudsmann für alle weiteren Versicherungssparten:
www.versicherungsombudsmann.de

Seit Oktober 2001 hat auch die Versicherungswirtschaft einen Ombudsmann. Seine Aufgabe besteht darin, in Streitfällen zwischen dem Versicherungsnehmer und dem Versicherer zu schlichten und dadurch den Weg zum Gericht zu vermeiden. Sie werden von der Versicherungswirtschaft finanziert, sind aber neutral und unabhängig.

Damit der Ombudsmann in Anspruch genommen werden kann, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt sein: Das BAV ist noch nichteingeschaltet und es läuft noch kein Gerichtsverfahren. Bis zu 5.000 Euro Streitwert darf der Ombudsmann entscheiden. Wenn der Streitwert darüber liegt, kann er nur Empfehlungen abgeben.

Es gibt zwei Ombudsmänner (mit mehreren Mitarbeitern)
Private Kranken- und Pflegeversicherung
Link: www.pkv-ombudsmann.de
Alle weiteren Versicherungssparten
Link: www.versicherungsombudsmann.de

Der Bürgerbeauftragte wird nach jeder Wahl des Europäischen Parlaments für die Dauer der Wahlperiode ernannt. Er ist befugt, von jedem Bürger der Union oder von jeder natürlichen oder juristischen Person mit Wohnort oder satzungsmäßigem Sitz in einem Mitgliedstaat Beschwerden über Missstände bei der Tätigkeit der Organe und Institutionen der Gemeinschaft (mit Ausnahme des Gerichtshofs und des Gerichts erster Instanz) entgegenzunehmen.

Nach Feststellung eines Missstands unterrichtet der Bürgerbeauftragte das betreffende Organ, führt eine Untersuchung durch, bemüht sich um eine Lösung des Problems und unterbreitet gegebenenfalls Entwürfe von Empfehlungen, auf die das Organ mit einer Stellungnahme binnen drei Monaten antworten muss.

Der Bürgerbeauftragte legt dem Europäischen Parlament jährlich einen Bericht vor.

Siehe auch:

•Europäisches Parlament 
•Gerichtshof der Europäischen Union 
•Unionsbürgerschaft 

Bürgerbeauftragte