Menschenrechte

Menschenrechte bezeichnen ein Konzept, nach dem allen Menschen Rechte zustehen, ein Diskussionspunkt ist dabei die Frage, ob diese Rechte universelle Gültigkeit besitzen oder stets relativ zu verschiedenen Kulturen und Zeiten gelten. Das Bestehen von Menschenrechten wird heute jedoch von fast allen Staaten der Erde prinzipiell anerkannt, in der Philosophie ist sie nach wie vor Gegenstand von Debatten (Letztbegründung). Auch unter ihren Befürwortern ist der Gehalt und Umfang umstritten.
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Der Gerichtshof der Europäischen Union hat in seiner Rechtsprechung die in der Europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten niedergelegten Grundsätze anerkannt. Die Achtung der Menschenrechte wurde in der Präambel zu der Einheitlichen Akte von 1986 bestätigt und später in Artikel F des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben, der auf der genannten Konvention und auf den gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten beruht.

Mit dem Amsterdamer Vertrag ist der Schutz der Grundrechte noch verstärkt worden. So ist im neuen Vertrag insbesondere vorgesehen, dass der Gerichtshof in bezug auf Handlungen der Organe der Union zuständig ist für die Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten, wie sie sich aus Artikel 6 ergeben. Außerdem wurde eine neue Bestimmung eingefügt, nach der ein Mitgliedstaat, der die Grundsätze, auf denen die Union beruht, schwerwiegend und anhaltend verletzt hat, vorübergehend von bestimmten Rechten ausgeschlossen werden kann.

Siehe auch:

•Charta der Grundrechte
•Europäische Menschenrechtskonvention (MRK) 
•Suspensionsklausel

In der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs werden die in der Konvention zum Schutze der Menschenrechte dargelegten Grundsätze anerkannt. Diese Achtung der Menschenrechte ist in Artikel 6 des EU-Vertrags eingegliedert. Das Vorgehen richtet sich vor allem auf Fälle, in denen ein Mitgliedstaat ernsthaft und nachhaltig gegen die Grundsätze verstößt. (Siehe Unionsbürgerschaft, Grundrechte)
  

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