Das Europäische Parlament hat zahlreiche Ausschüsse eingesetzt, die seine Arbeit organisieren. Die Mitglieder der Ausschüsse werden zu Beginn und nach Ablauf der ersten Hälfte der Wahlperiode entsprechend ihrer Parteizugehörigkeit und ihrem Sachverstand gewählt.
Nach der Geschäftsordnung des Parlaments legen dessen Mitglieder Zahl und Zuständigkeiten der Ausschüsse fest. Derzeit gibt es siebzehn ständige Fachausschüsse, in denen über die Kommissionsvorschläge beraten wird. Das Parlament kann zudem Unterausschüsse, nichtständige Ausschüsse und Untersuchungsausschüsse bilden, wenn es dies für erforderlich hält. Bisher wurden zwei Untersuchungsausschüsse eingesetzt: 1996 zum Gemeinschaftlichen Versandverfahren und 1997 zur spongiformen Rinderenzephalopathie (BSE).
Wichtigste Aufgabe der ständigen Ausschüsse ist die Prüfung der von der Europäischen Kommission eingebrachten Vorschläge für neue Rechtsakte und die Erstellung von Initiativberichten. Nach einer zwischen den Fraktionen des Parlaments getroffenen Vereinbarung wird für jeden Rechtsetzungsvorschlag bzw. jede Initiative ein Berichterstatter ernannt. Dessen Bericht wird im Ausschuss erörtert, abgeändert und angenommen; anschließend wird er an das Plenum übermittelt, das einmal monatlich in Straßburg tagt und auf dieser Grundlage berät und abstimmt.
Im Zusammenhang mit dem Parlamentsvotum zur Bestätigung der Europäischen Kommission spielen die Parlamentsausschüsse ebenfalls eine wichtige Rolle: Sie führen jeweils die Anhörung der vorgeschlagenen Kommissionsmitglieder durch, deren künftige Ressorts in ihren Zuständigkeitsbereich fallen.
Siehe auch:
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Europäische Kommission•
Europäisches Parlament
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