Abmahnung

Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Grundsätzlich sind Abmahnungen für jeden Bereich zivilrechtlicher Unterlassungsansprüche einsetzbar. Besondere Bedeutung hat die Abmahnung allerdings im Wettbewerbsrecht, im gewerblichen Rechtsschutz und im Arbeitsrecht.
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Abmahnung:• allgemein: Mit einer Abmahnung soll verhindert werden, dass bestimmte Handlungen oder Verhaltensweisen wiederholt oder fortgesetzt werden. Abmahnungen sind bekannt in den Bereichen des Arbeits- Miet- und Wettbewerbsrechts. Im Gegensatz dazu steht die Mahnung, die sich darauf bezieht, den säumigen Schuldner zu bewegen, eine fällige Leistung zu erbringen, bzw. eine Handlung vorzunehmen, zu der er verpflichtet ist. Eine Abmahnung muss das Fehlverhalten bzw. die „verwerfliche Handlung“ bezeichnen und auf die drohenden Folgen hinweisen, die entstehen, wenn sie nicht beachtet wird. Die Abmahnung ist in der Regel Voraussetzung für ein weiteres rechtliches Vorgehen. • Mietrecht: Im Mietrecht bezieht sich die Abmahnung darauf, einen vertragswidrigen Gebrauch der Mieträume durch den Mieter zu verhindern. Es kann sich dabei z.B. um eine nicht tolerierbare Tierhaltung in der Wohnung, um das Anbringen von Schildern am Hauseingang, um eine Zweckentfremdung der Mieträume, oder eine unbefugte Gebrauchsüberlassung (Untervermietung) handeln. Der Mieter wird zur Unterlassung aufgefordert. Ignoriert der Mieter die Abmahnung, kann der Vermieter auf Unterlassung klagen. Gegenstand mietrechtlicher Abmahnung können auch erhebliche Pflichtverletzungen sein, die bei Wohnraummietverhältnissen zu einem siehe berechtigten Interesse des Vermieters zur Kündigung des Mietverhältnisses führen. Eine Abmahnung ist zwar bei besonders schweren Pflichtverletzungen nicht erforderlich, erscheint aber zweckmäßig, etwa bei sich laufend wiederholenden nächtlichen Ruhestörungen und sonstigen den Hausfrieden beeinträchtigenden Handlungen des Mieters. Bei laufend unpünktlichen Mietzahlungen ist eine Abmahnung dann erforderlich, wenn als Folge weiterer Unpünktlichkeiten eine fristlose Kündigung ins Auge gefasst wird. • Wettbewerbsrecht: (siehe auch „Wettbewerbsrecht“) Wettbewerbsrechtliche Verstöße im „geschäftlichen Verkehr“ berechtigen die davon beeinträchtigten Mitbewerber und auch Vereine, deren satzungsgemäßer Zweck in der Förderung des lauteren und Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs besteht, Unterlassungsansprüche geltend zu machen. Auch Industrie- und Handelskammern und Handwerkskammern können unlauteren Wettbewerb verfolgen. Diese bedienen sich in der Regel jedoch der maßgeblich von ihnen mitgetragenen „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs“. Schließlich haben auch noch Verbraucherschutzverbände eine Legitimation, wenn durch die unlautere oder irreführende Wettbewerbshandlung wesentliche Interessen der Verbraucher berührt werden. Mitbewerber können sich zur Abmahnung eines Rechtsanwalts bedienen, dessen Kosten der Abgemahnte in der Regel ersetzen muss, außer bei einem Serienabmahner. Die gerichtliche Verfolgung unlauteren Wettbewerbs setzt regelmäßig eine Abmahnung voraus, in welcher der Wettbewerbsverstoß genau bezeichnet werden muss. Sinn der Abmahnung ist es, die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Dies geschieht dadurch, dass der „Wettbewerbssünder“ aufgefordert wird, innerhalb einer bestimmten (kurzen) Frist eine Unterlassungserklärung abzugeben, in der für den Wiederholungsfall eine bestimmte Vertragsstrafe versprochen wird. Mit der Abgabe der Unterlassungserklärung kommt ein Vertrag zustande, mit dem die Wiederholungsgefahr als ausgeräumt gilt. Für Unterlassungsforderungen weiterer Mitbewerber in der gleichen Angelegenheit entfällt dann das Rechtsschutzinteresse. Allerdings muss der Betroffene jedem weiteren Abmahnenden gegenüber offen legen, dass er bereits eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtung abgegeben hat.

Abmahnung ist die Beanstandung konkret bestimmter Leistungs- und/ oder Verhaltensmängel verbunden mit dem Hinweis, dass bei künftigen gleichartigen Vertragsverletzungen Inhalt oder Bestand des Arbeitsverhältnisses gefährdet sind.